USKOK ermittelt gegen Krankenhaus in Jankomir wegen Korruptionsvorwürfen

Die Meldung auf Kroatisch

1. USKOK  (m.)
   državno tijelo koje istražuje i progoni osobe osumnjičene za korupciju i organizirani kriminal ↩︎
2. istraživati
   sustavno i detaljno proučavati ili ispitivati nešto kako bi se otkrile nove činjenice ↩︎
3. korupcija  (f.)
   nepošteno i protuzakonito ponašanje osoba na vlasti koje primaju ili nude mito radi osobne koristi ↩︎
4. uhititi
   službeno lišiti nekoga slobode, obično od strane policije ↩︎
5. zlouporaba  (f.)
   korištenje nečega na pogrešan, štetan ili protuzakonit način ↩︎
6. nabava  (f.)
   proces kupovanja ili osiguravanja robe i usluga, posebno za poduzeća ili javne ustanove ↩︎

Übersetzung

Textverständnis

Question 1: Welche Art von Krankenhaus in Jankomir, Zagreb, wird untersucht?

Question 2: Wer hat die verdächtigen Vorgänge den Behörden gemeldet?

Lernwörter

Kroatisch	Deutsch
USKOK  (m.)	Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruption (USKOK)
istraživati	untersuchen
korupcija  (f.)	Korruption
uhititi	festnehmen
zlouporaba  (f.)	Missbrauch
nabava  (f.)	Beschaffung

Die Meldung in voller Länge

Die kroatische Anti-Korruptionsbehörde USKOK hat umfassende Ermittlungen wegen mutmaßlicher Korruption im Zusammenhang mit Bauarbeiten an der Psychiatrischen Klinik Sveti Ivan in Jankomir aufgenommen, einem großen psychiatrischen Krankenhaus am westlichen Stadtrand von Zagreb.

Nach offiziellen Angaben führten Polizei und USKOK koordiniert Festnahmen und Durchsuchungen in drei Städten durch – Zagreb, Velika Gorica und Kutina. Die Aktion richtet sich gegen mehrere Personen und Unternehmen, die verdächtigt werden, bei Bauprojekten an der Klinik, die der Stadt Zagreb untersteht, korruptionsrelevante Straftaten begangen zu haben.

Der Innenminister Davor Božinović erklärte, es seien acht Personen festgenommen worden; insgesamt richte sich das Verfahren gegen elf Beschuldigte sowie mehrere Firmen. Es gehe um mutmaßliche Delikte wie Amtsmissbrauch, unerlaubte Begünstigung und Anstiftung zu solchen Taten.

Kroatische Medien nennen, gestützt auf inoffizielle, aber weithin verbreitete Informationen, unter den Verdächtigen den früheren Direktor der Klinik, Vladimir Grošić, sowie mehrere Verantwortliche von Firmen, die Bauarbeiten im Krankenhaus ausgeführt haben. Eines der Projekte war die Adaptierung der Tagesklinik für Suchterkrankungen, deren Gesamtvolumen mit rund zwei Millionen Euro angegeben wird.

Berichten zufolge steht auch die leitende Pflegekraft der Klinik, Kristina Bosak, unter Verdacht. Als Reaktion auf diese Meldungen verurteilten sowohl die Pflegekammer als auch die Ärztekammer öffentlich jede Form von Korruption im Gesundheitswesen, verwiesen auf die beruflichen und ethischen Pflichten, vermieden jedoch Aussagen zur Schuld einzelner Personen, solange die Ermittlungen laufen.

Zu den Unternehmen, gegen die ermittelt werden soll, zählen Brombauer projekt, Tehno Concept und Life Concept, die dem Vernehmen nach an Arbeiten in der Einrichtung in Jankomir beteiligt waren. Medienberichte, erneut unter Berufung auf inoffizielle Quellen, behaupten, der öffentliche Auftrag für das Projekt sei in mehrere kleinere Vergabeverfahren aufgespalten worden – in Kroatien als „cijepkanje javne nabave“ (Zerstückelung der öffentlichen Auftragsvergabe) bekannt –, um strengere Ausschreibungsvorschriften zu umgehen.

Quellen zufolge prüfen die Ermittler zudem die Geldflüsse über mehrere Bankkonten. Mittel, die ursprünglich für Arbeiten im Krankenhaus vorgesehen waren, könnten zweckentfremdet und später zum Kauf von Immobilien eingesetzt worden sein. Diese Angaben sind von USKOK bislang nicht offiziell bestätigt worden und gehören weiterhin zum Kreis der zu prüfenden Verdachtsmomente.

Zagrebs Bürgermeister Tomislav Tomašević erklärte, die Stadt Zagreb habe selbst interne Überprüfungen angestoßen. Das städtische Amt für interne Revision und Kontrolle nahm die öffentliche Auftragsvergabe an der Klinik unter die Lupe, nachdem im städtischen Gesundheitsamt Zweifel aufgekommen waren. Laut Bürgermeister wies der Prüfbericht auf „begründete Verdachtsmomente auf Unregelmäßigkeiten“ bei der Vergabe von Aufträgen hin, insbesondere im Zusammenhang mit der Aufsplitterung von Ausschreibungen. Die Stadt leitete ihre Erkenntnisse daraufhin an die Staatsanwaltschaft (DORH) weiter, die USKOK fachlich übergeordnet ist.

USKOK bestätigte, dass sie die Festnahmen und sogenannte dringliche Beweissicherungsmaßnahmen – darunter Durchsuchungen von Wohnungen, Büros und Firmenräumen – angeordnet hat. Diese werden von Beamten der Kriminalpolizeidirektion durchgeführt. In einer offiziellen Mitteilung hieß es, nach der Vernehmung der Verdächtigen werde entschieden, ob eine förmliche Untersuchung eingeleitet und für einzelne Beschuldigte Untersuchungshaft beantragt wird.

Auch das Innenministerium veröffentlichte eine kurze Erklärung. Darin wird betont, dass der Einsatz in Zusammenarbeit mit USKOK geführt werde und alle Beschuldigten nach Abschluss der Durchsuchungen und anderer eiliger Maßnahmen in eine Haftanstalt überstellt würden. Weitere Details nannte das Ministerium mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht.

Im kroatischen Gesundheitswesen hat es in den vergangenen Jahren mehrere Korruptionsermittlungen gegeben; der Fall Jankomir wird bereits in diesem größeren Zusammenhang diskutiert. Zugleich gilt: Alle Festgenommenen und in den Medien Genannten sind bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig anzusehen. Die endgültige strafrechtliche Bewertung der mutmaßlichen Taten und die Verantwortung jeder einzelnen Person oder Firma hängen vom Ergebnis der USKOK-Ermittlungen und etwaiger Gerichtsverfahren ab.

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